Ich finde es derzeit schwierig, mich zu Tunesien zu äußern. Allzu schwankend und von seltsamen Untertönen begleitet erscheint mir die aktuelle Stimmung in Deutschland. Der Tenor der Berichterstattung deutscher Medien über Tunesien pendelt nach wie vor zwischen "Demokratischer Hoffnungsträger" und "Hort des Terrors" hin und her, wobei nach ziemlich düsteren, teilweise höchst bedenklichen und bedauerlichen Beiträgen Ende Dezember 2016 seit einiger Zeit anscheinend mal wieder die "Hoffnungsträger"-Variante in den Vordergrund rückt. Eine ähnlich zwiespältige und wenig entspannte Stimmung scheint auch auf der politischen Bühne zu herrschen, was sich erst unlängst beim Besuch des tunesischen Premierministers Youssef Chahed in Berlin zeigte.

Nach meinem Eindruck liegen diese atmosphärischen Verwirbelungen im deutsch-tunesischen Verhältnis zum einen daran, dass noch nicht klar zu sein scheint, welche Seite im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri trug und im Fall aktuell anstehender Abschiebefälle weiter trägt. Verschleppen die tunesischen Behörden die Ausstellung von Personaldokumenten? Oder liefern die deutschen Behörden ihren tunesischen Kollegen zur Erledigung ihrer Arbeit keine ausreichend klaren und belastbaren Informationen?

Dazu kommt der beginnende Wahlkampf in Deutschland. Um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen und dem durch die "Flüchtlingskrise" von 2015 entstandenen Misstrauen so mancher EU-Staaten gegenüber Deutschlands entgegenzuwirken, braucht Frau Merkel offenbar schnelle und vorzeigbare Erfolge in der Asylpolitik sowie bei der Eindämmung der von Nordafrika nach Europa drängenden Flüchtlingsströme und der damit verbundenen unschönen Bilder. Die Forderung an Tunesien nach schnelleren Abschiebungen von nicht bleibeberechtigten Asylbewerbern sowie der Vorschlag von tunesischen Auffanglagern für Flüchtlinge auf der zentralen Mittelmeer-Route passen in dieses Bild.

Bemerkenswerterweise scheint die Bundeskanzlerin nach dem Treffen mit ihrem tunesischen Amtskollegen, zumindest vorübergehend, die Unangemessenheit ihrer Forderung nach der Einrichtung von Auffanglagern und dem damit verbunden wohl auch still gehegten Wunsch nach einem Rückführungsabkommen im Stile des türkisch-europäischen Flüchtlingsabkommens begriffen zu haben. Allzu klar und wohl kaum ernsthaft widerlegbar ist die Argumentation von Youssef Chahed: Tunesien besitzt erst seit sechs Jahren ein demokratisches System, das noch stabilisiert werden muss. Für die Einrichtung und den Betrieb von Flüchtlingscamps besitzt das Land derzeit keine Kapazitäten. Angesichts der regionalen Verteilung der Flüchtlingsströme kann zudem auch nur zusammen mit Libyen eine Lösung gefunden werden.

Leider ist Libyen seit einiger Zeit eine vollkommen undurchschaubare Größe. Allerdings ist gerade Tunesien derzeit offenbar intensiv und aktiv darum bemüht, gemeinsam mit anderen Akteuren aus der Region für das Bürgerkriegsland Libyen eine einvernehmliche und tragfähige politische Lösung zu finden. Zumindest deutet ein unter dem Titel "Kobler praises Tunisian efforts to broker Libyan peace" am 13. Februar im Libya Herald veröffentlichter Artikel über den Besuch von Martin Kobler, den (noch) amtierenden UN-Sondergesandten für Libyen, beim tunesischen Außenminister Khemaies Jhinaoui in diese Richtung. Ein ebenfalls dort veröffentlichter Artikel vom 23. Februar mit dem Titel  "Tunisia keeps up the pace for peace"  bestätigt das tunesische Engagement für Libyen und erwähnt in diesem Zusammenhang den Dank von Herrn Kobler an die tunesische Regierung für ihre Arbeit am Zustandekommen der mit Algerien und Ägypten gemeinsam verabschiedeten und von libyschen Offiziellen offenbar sehr begrüßten "Deklaration von Tunis". In deutschen Medien wird diese Initiative und die trinationale Verlautbarung leider mit keinem Wort erwähnt.

Vielleicht könnte es ja zur Verbesserung der aktuellen deutsch-tunesischen Beziehungen beitragen, wenn auf deutscher Seite diese tunesischen Bemühungen als konstruktiver Beitrag zur Befriedung der Region wahrgenommen und entsprechend anerkannt werden würden. Schließlich würde im Falle eines Erfolges dadurch überhaupt erst einmal eine Grundlage für eine realistische Diskussion über die Bewältigung der Migrationsbewegungen nach Europa entstehen. In der sogenannten Malta-Erklärung der EU vom 3. Februar 2017 ist dazu der folgende Satz zu lesen: „Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage in Libyen sind jetzt wichtiger denn je...“

Bis zu einer entsprechenden Würdigung des tunesischen Beitrags bleibt wohl einstweilen nur zu hoffen, dass Tunesien und seine Bürgerinnen und Bürger sich durch deutsch-tunesische Missklänge, die schwierige wirtschaftliche Lage und die nach wie vor angespannte innenpolitische Situation nicht aus der Ruhe bringen lassen und den nunmehr seit sechs Jahren erfolgreich beschrittenen Weg behutsam, selbstbewusst und mit der gewohnten Portion aus Humor und Gelassenheit weiterbeschreiten. Eine recht amüsante Kostprobe dieser Mischung zeigt übrigens ein vor kurzem veröffentlichtes Video mit dem Titel "Tunisia Welcomes Trump In His Own Words". Viel Vergnügen und gute Unterhaltung damit!

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